Syrien: Orientexperte erhebt schwere Vorwürfe gegen den Westen

Als vor wenigen Tagen die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien gestoppt wurde, war die Sachlage in den Medien klar: Assad hat die Gewalt nicht beendet, das Morden Unschuldiger geht weiter. Unterdessen liefert die in London ansässige “Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte” Informationen über die genaue Situation und die Zahl der Toten. Überprüfbar sind die Informationen natürlich nicht, dennoch werden sie unkritisch von allen Medien zitiert.

Nun hat der Orientexperte Prof. Dr. Günter Meyer von der Universität Mainz in einem Interview des Radiosenders Bayern 2 eine ganz andere Wahrheit verbreitet. Die Frage, ob die Beobachtermission gescheitert sei, verneint er klar. So sei die Zahl der Toten deutlich gesunken, sehr viele Gefangene seien freigelassen worden und überhaupt würden die westlichen Medien das völlig falsche Bild vermitteln, dass es sich einzig um Gewalt des Regimes gegen friedliche Demonstranten handeln würde. Meyer schildert eine völlig andere Sachlage:

Es ist ganz offensichtlich, dass wir es mit einer bewaffneten terroristischen Organisation zu tun haben, die für einen sehr großen Teil der Toten im Lande ebenfalls verantwortlich ist. Das ist durchaus auch in dieser Situation herausgekommen. Das heißt, wir haben eine klare Anti-Sichtweise gegen das Regime, eine Sichtweise, die massiv gestärkt wird durch die Interessen insbesondere der USA, aber auch durch die westlichen Verbündeten England, Frankreich, nicht zuletzt auch Deutschland. Es geht in erster Linie darum, die Achse Iran, Syrien, Hisbollah auszuschalten.

Der Radiomoderator fragt irritiert, es klinge “fast wie eine westliche Verschwörung gegen Syrien”. Meyer erhebt daraufhin schwere Vorwürfe gegen den Westen, der in Syrien einen Bürgerkrieg entfachen würde:

Wir haben es mit einem massiven Eingreifen von außen zu tun. Nicht zuletzt Berichte darüber, dass etwa 600 Mudschaheddin aus Libyen eingeflogen sind, initiiert vom CIA. CIA-Beamte, Geheimdienstbeamte, Frankreich und Großbritannien genauso, bilden Oppositionelle aus, rüsten sie aus in der Nähe von Iskenderia, nahe der syrischen Grenze, rüsten sie aus mit den Waffen, die aus den Arsenalen von Gaddafi herübergebracht werden, um hier einen Bürgerkrieg zu initiieren, um das Land insgesamt zu schwächen.

Auch betont Meyer, dass Assad nach wie vor die Mehrheit des syrischen Volkes hinter sich hat, wie eine Untersuchung der Katar-Stiftung ergeben habe. Dieses kurze Radiointerview präsentiert die Situation in Syrien völlig anders, als wir es seit Monaten in den Medien zu hören bekommen. Wie schon beim Libyeneinsatz handelt es sich auch hier aller Wahrscheinlichkeit nach um geostrategische Maßnahmen des Westens, die durch massive Propaganda verheimlicht werden. Sollten Meyers Vorwürfe stimmen und tatsächlich durch westliche Geheimdienstaktivitäten ein Bürgerkrieg ausgelöst werden, dann wäre Assad kaum vorzuwerfen, dass er diesen von außen initiierten Umsturzversuch mit Militärgewalt niederschlägt. Die Leidtragenden sind die Zivilisten.

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Syrien: Auszüge aus dem Bericht der Beobachtermission

Zehn Jahre 9/11: Ein Mythos feiert Geburtstag

Nunmehr zehn Jahre ist es her, seit eine Folge beispielloser Versäumnisse von Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden zu den bislang schlimmsten Anschlägen der Geschichte geführt hatte. Eine kritische Auseinandersetzung hat es seitdem nicht gegeben. Vielmehr bemühen sich Medien in aller Welt, einen Mythos in immer kleineren Details auszubreiten, der doch im wesentlichen schon wenige Tage nach den Ereignissen fertig erzählt war: Eine Gruppe fanatisierter Muslime hat Flugzeuge mit Hilfe von Teppichmessern in ihre Gewalt gebracht und in die Twin Towers und ins Pentagon gelenkt. Geplant und finanziert wurden die Anschläge vom Saudi Osama bin Laden. Motiv war grenzenloser Hass auf die westliche Welt mit ihren Freiheiten.
Dieser eingängige Mythos scheint weitreichende Ermittlungen überflüssig zu machen. Jedenfalls enthält der offizielle 9/11 Commission Report derart schwerwiegende Lücken, dass sich ein ernsthaftes Bemühen um Aufklärung der Ereignisse daraus kaum ableiten lässt. Diejenigen, die nach einer Wiederaufnahme der Ermittlungen rufen oder -schlimmer noch – eigene Recherchen unternehmen, werden weithin als Verschwörungstheoretiker verschrien. Und auch der damalige US-Präsident George W. Bush warnte schon bald nach den Anschlägen vor “conspiracy theories”.
Zu den bis heute ungeklärten Fragen zählt der Einsturz des 174 Meter hohen Gebäudes WTC 7, von dem man auch dieser Tage nichts hört. Zwar wurde es von keinem der Flugzeuge getroffen, dennoch stürzte es – wie durch eine kontrollierte Sprengung – symmetrisch in sich zusammen. Auch die Einstürze der Twin Towers lassen sich kaum auf die Flugzeugeinschläge allein zurückführen, ansonsten wären sie – wenn überhaupt – asymmetrisch kollabiert. Und warum wurden die massiven Stahlträger, wie auf vielen Fotos zu sehen, geradlinig in den unteren (!) Etagen durchtrennt? Dass sich diese Fragen durch die Annahme des Einsatzes von Sprengstoff erklären ließen, mag man als reine Hypothese ansehen. Längst wurde jedoch vom dänischen Wissenschaftler Niels Harrit der Nachweis erbracht, dass der Staub der pulverisierten WTC-Türme hohe Konzentrationen des Militärsprengstoffs Nanothermit enthält.
Anstatt dass diese Spuren zur Neuaufnahme der Ermittlungen führen würden, hören wir unaufhörlich den Mythos, der keine Zweifel erlaubt. Auch die Täterschaft Osama bin Ladens gilt – ohne Ermittlungen und gerichtliches Urteil – als ausgemacht, das Todesurteil ist im Mythos längst beschlossen, ein Kommando der Navy Seals hat es diesen Mai vollstreckt. Seit zehn Jahren werden sämtliche Maßstäbe rechtsstaatlicher Methoden für den Mythos geopfert. Staunend werden wir Zeugen, wie der Überwachungsstaat in der westlichen Hemisphäre ausgebaut wird, Kriege ohne Kriegserklärung, erreichbare Ziele oder Wahrung von Staatsgrenzen geführt werden. Die Welt ist nicht mehr die gleiche. Der Mythos ruft nach immer neuen Maßnahmen, wohl auch in den kommenden zehn Jahren, oder hundert oder tausend…

Der chauvinistische Kreuzzug des Neoliberalismus

Vor etwa 80 Jahren schickte sich ein Zirkel von Ökonomen an, die Freiheit der Wirtschaft von staatlichem Einfluss zu erzwingen. Sie verstanden ihr Bemühen als Kreuzzug und handelten im Namen einer höheren Macht, nämlich der „unsichtbaren Hand“ des Marktes. Zur wichtigsten Bastion dieser Marktradikalen entwickelte sich die „Chicagoer Schule des Monetarismus“, wo sich um den Nobelpreisträger Milton Friedman eine Jüngerschar zusammenfand, um jeglicher Form von staatlichem Interventionismus den Kampf anzusagen. Sie waren die Speerspitzen des Neoliberalismus, jener ökonomischen Ideologie, die inzwischen fast den ganzen Erdball erobert hat…

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Bin Laden angeblich von US-Kommando ermordet

Tötung per Videokonferenz (Reuters/White House)

Der angebliche Tod Osama Bin Ladens, der heute weltweit triumphal alle Medien dominiert, lässt in den USA eine Welle patriotischen Jubels anschwellen. Immerhin haben sich die Amerikaner am 11. September 2001 in ihrer Selbstwahrnehmung als unbezwingbare Supermacht zutiefst gekränkt gefühlt. Fast zehn Jahre sind vergangen, Kriege mit hunderttausenden Toten wurden geführt und nun wurde der Superschurke also endlich beseitigt.

In diesen zehn Jahren haben die etablierten Medien in gleichgeschalteter Manier die Sichtweise der Regierung Bush bezüglich des mutmaßlichen Terroristen in den Äther geblasen, als gäbe es keinen Grund zur genauen Recherche. Auch unter Obama ist kein Wandel erfolgt. Indem die gleichen Medien heute in exakt das gleiche Horn blasen, machen sie so manchen kritischen Bürger wie mich recht ratlos. Keine leiseste Spur von Zweifeln an den genauen Vorgängen damals am 11. September 2001 in New York und Washington, nicht der geringste Hinweis auf Zweifel, ob Osama Bin Laden überhaupt der Planer dieser mörderischen Ereignisse war.

Bis heute befindet sich im FBI-Steckbrief, der in alter Wildwest-Manier mit “Most Wanted Terrorists” überschrieben ist, kein Hinweis auf die 9/11-Attacken, weil es keine stichhaltigen Beweise gibt. Auch das afghanische Taliban-Regime hatte nach Beweisen verlangt, als die Amerikaner die Auslieferung des mutmaßlichen Terroristen forderten. Bekanntlich haben die USA nicht lange gefackelt und mitsamt ihren Verbündeten die Invasion gestartet.

Die Beweise gibt es bis heute nicht, wenngleich die Medien den Verdacht ungeniert als Tatsache aussprechen. Auch die Kommandoaktion, die den Saudi heute zur Strecke brachte, lässt Fragen offen. Auf direkten Befehl Obamas wurde die Villa gestürmt, Bin Laden anstatt ihn zu verhaften und vor Gericht zu stellen gleich vor Ort exekutiert. Nach einer Entnahme von Genproben wurde er ins Meer geworfen, oder wie es offiziell heißt “im Einklang mit den muslimischen Traditionen” bestattet. Erst dann wurde die Genprobe untersucht, um sicher zu gehen, dass auch der Richtige ermordet wurde.

Ein sonderbares Vorgehen, müsste jeder zivilisierte, rechtsstaatliche Prinzipien gewohnte Mensch denken. Doch nicht so die Vertreter aus Politik und Medien. Die Repräsentanten unserer freien Demokratien äußern sich mit Genugtuung und Freude, wie die folgenden zufällig gewählten Beispiele zeigen:

Außenminister Guido Westerwelle: Dass diesem Terroristen sein blutiges Handwerk gelegt werden konnte, ist eine gute Nachricht für alle friedliebenden und freiheitlich denkenden Menschen in der Welt.

Bundeskanzlerin Merkel: Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: Israel ist nach der Liquidierung Bin Ladens in Freude mit dem amerikanischen Volk vereint.

Wir sollten uns ernsthaft fragen, wie es dazu kommen konnte, dass ganze zehn Jahre lang ein Mann kontinuierlich eines Verbrechens bezichtigt wurde, ohne dass in dieser Zeitspanne der kleinste Beweis erbracht wurde. Wir sollten uns ernsthaft fragen, welchen Bestand unsere Werte noch haben, wenn ein Mann ohne Gerichtsprozess an Ort und Stelle hingerichtet und das Ganze dann lautstark als Sieg einer freien demokratischen Welt gefeiert wird. Der heutige Tag muss ein schwarzer Tag sein für alle Menschen, denen die freiheitlichen und rechtsstaatlichen Werte, die in unseren Verfassungen verankert sind, noch etwas bedeuten.

Propaganda global: Wie wir auf die Neue Weltordnung vorbereitet werden

Viel wird im Netz über die Neue Weltordnung (NWO) spekuliert, Horrorszenarien eines Weltfaschismus und globalen Polizeistaats entworfen. Doch was ist dran an solchen Befürchtungen? Bei der arglosen Lektüre des “Weltatlas & Länderlexikon” (Tandem-Verlag, 2008) bin ich gestern fast vom Hocker gefallen, so explizit bereitet uns das harmlos daherkommende Buch propagandistisch auf die schöne neue Welt vor. Das im Jahr 2000 in der Originalausgabe im Verlag Ransom House Australia (“Geographica’s World Reference. Over 1.000 pages of global information”) erschienene Nachschlagewerk beruft sich u. a. auf das “CIA World Fact Book”. Allein das sollte zu denken geben. Im folgenden möchte ich einige Auszüge präsentieren, die das hohe manipulative Potential des Buches aufzeigen.

Der Nationalstaat als Auslaufmodell

In knappen Kapiteln wird der Leser über die groben Entwicklungen informiert, die zur Welt geführt haben, wie wir sie kennen. Doch immer wieder wird in Prognosen in die Zukunft geschaut. So sei beispielsweise der Nationalstaat inzwischen ein Auslaufmodell:

Am Anfang des 21. Jh. werden sie [die Nationalstaaten] in ihrer Bedeutung aber durch supranationale Staatengruppen abgelöst sein, da viele bezweifeln, dass Nationalstaaten noch in der Lage sind, die Probleme innerhalb ihrer Grenzen zu lösen und mit Machtfaktoren umzugehen, die von regionaler oder globaler Bedeutung sind. (S. 192f.)

Dabei spielt die Europäische Union eine zentrale Rolle:

Manche sehen in der EU den Anfang vom Ende des territorialen Nationalstaats, so wie wir ihn kennen. Vielleicht erweist sich die Entwicklung in Europa einmal mehr als wegweisend. (S. 195)

Folgerichtig belehrt uns das Buch im Anschluss über die internationalen Organisationen, die seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gegründet wurden, allen voran die UN und der IWF. Rund 500 staatliche und nochmals 5000 nichtstaatliche würden inzwischen existieren. Und trotzdem äußert der Autor harsche Kritik an den Vereinten Nationen:

Zeitweise wirken sie wie eine machtlose, handlungsunfähige Institution und gleichen eher einer Diskussionsrunde der Großmächte als dem von manchen ihrer Mitglieder angestrebten “Weltparlament”. (S. 197)

Die Ursachen sind schnell ausgemacht: nationale Egoismen und eine chronische Unterfinanzierung. Auch ein Lösungsvorschlag lässt nicht lange auf sich warten, wird aber erstaunlich unkommentiert an das Ende des Kapitels gestellt:

Zu Beginn des 21. Jh. steht die Idee der Gründung einer Weltregierung zwar noch im Raum, hat aber deutlich an Dringlichkeit verloren. (S. 198)

Globalisierung ist vollkommene Verwandlung

Energisch ausgeholt wird dann in der anschließenden knappen Behandlung des Themas Globalisierung, die zunächst mit einer Definition beginnt:

Globalisierung bezeichnet die Änderung des Maßstabs menschlicher Prozesse und Aktivitäten, wie sie im letzten Vierteljahrhundert vor sich ging – dabei werden Aufgabenbereiche des Staats globalen Organisationen übertragen. (S. 200)

Hier erfahren wir auch von den Motoren der Globalisierung, nämlich den multinationalen Konzernen, von denen die “moderne globale Wirtschaft” gesteuert werde. Mal wieder wagt der Autor einen Blick in die Zukunft. Eigentlich seien diese Konzerne noch nicht global, da sie sich auf Märkte und Aktionäre im Heimatland konzentrierten, doch werde

der Begriff global in Wirtschaftskreisen bereits weitgehend verwendet, um eine Handlungsebene zu bezeichnen, die die meisten Firmen in absehbarer Zukunft anstreben. Dazu gehören eine internationale Belegschaft, Aktionäre in mehreren Staaten und Produktverkäufe auf allen Märkten weltweit. (S. 201)

Eine Prognose schließt sich an, die uns eine völlige Veränderung vorhersagt:

Viele Experten sind der Ansicht, dass die Globalisierung die Weltwirtschaft im 21. Jahrhundert vollkommen verwandeln wird, bis es keine nationalen Produkte mehr gibt, keine nationalen Firmen, keine nationalen Industrien, ja keine nationalen Wirtschaften. (S. 201f.)

Der globale Mensch

Mit ähnlich drastischen Worten, die an Suggestivität kaum zu überbieten sind, wird eine soziale Veränderung und eine künftige Zweiklassengesellschaft vorausgesagt:

Beim Erfolg auf dem weltweiten Markt sind die einzelnen Staaten vollkommen auf die Fähigkeiten ihrer Bewohner angewiesen, und sie werden gegen starke externe Kräfte anzukämpfen haben, die eine sich ständig verbreiternde Kluft zwischen einem qualifizierten, global denkenden Bevölkerungsteil und einer wachsenden ungebildeten, “weltfremden” Unterschicht schaffen können. (S. 202)

Die Globalisierung fordert gleichsam einen “Neuen Menschen”, der global denkt, sofern er nicht zur “weltfremden” Unterschicht gehören will. Als pikante Note sei erwähnt, dass “Globalisierung” den letzten Abschnitt bildet im Oberkapitel “Mensch und Welt”. Indem dieses mit der “Evolution des Menschen” beginnnt, lässt das Buch die Menschheit in zwingender Konsequenz in die globale Ordnung als ihrem geschichtlichen Ziel münden.

Wohlgemerkt sind es die Konzerne, deren globale Vernetzungsstrukturen die ebenso globale Transformation der Staatengebilde zur Folge haben sollen. Kritische Fragen werden vom Autor klar entschieden:

Führt die Globalisierung z. B. zur kulturellen Homogenität? Hier gehen die Meinungen stark auseinander. Viel deutet darauf hin, dass sich derzeit eine globale Kultur entwickelt. (S. 203)

Gänzlich bezeichnend ist die Art, wie uns die Globalisierung als alternativlos dargestellt und die etablierten globalisierungskritischen Organisationen wie Attac mit keinem Wort erwähnt werden. Deren Rolle nimmt eine andere bekannte Gruppe ein:

Andererseits gibt es auch Bewegungen, die sich der globalen Homogenisierung widersetzen – z. B. die Fundamentalisten aller religiösen Gemeinschaften. (S. 203)

Globalisierungsgegner werden demnach als weltfremde Idioten oder religiöse Fundamentalisten stigmatisiert. Wie als Warnung schließt das Kapitel mit dem Satz:

Ob man es nun schätzt oder fürchtet: Die Globalisierung wird sich vermutlich als Schlüsselprozess des 21. Jh. erweisen. (S. 203)